MZ-Artikel 31.12.2004

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"Werden den Haushaltsausgleich 2005 unter Ausnutzung aller Reserven noch einmal erreichen können. In Sachen Landesschule am Ende noch eine gute Lösung gefunden. Neuer Anlauf zur Ganztags-Grundschule. Mit Sportplatz Listertal geht es gut voran"

Tag der Freude: Die Einweihung des Rathaus-Neubaus im Mai.

Bürgermeister Erhard Pierlings: Zwei wesentliche Herausforderungen sind geblieben, weitere kommen auf uns zu. Geblieben sind die Sorgen um die städtischen Finanzen und die bislang erfolgreich gelöste Aufgabe für Rat und Verwaltung, die städtischen Dienstleistungen und unsere gesamte kommunale Infrastruktur dennoch auf dem anerkannt guten Niveau zu halten. Hinzu kommen die Herausforderungen, die durch die "große Politik" vorgegeben sind. Stichwort hierfür sind insbesondere die Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe und die absehbaren Veränderungen im Schulbetrieb. Die Städte, auch Meinerzhagen, werden sich diesen Herausforderungen stellen. Sie müssen dazu allerdings auch in der Lage sein. Deshalb gilt es mehr denn je, sich gegenüber Bund und Land, gelegentlich auch gegenüber dem Kreis, zu behaupten.

Die Finanzlage ist nach wie vor angespannt. Gleichwohl gehörte Meinerzhagen auch 2004 wieder zu den (zahlenmäßig immer weniger werdenden) Kommunen, die ihren Haushalt noch ausgleichen und damit den Gang in die Haushaltssicherung verhindern konnten. Aber auch in der Meinerzhagener Finanzplanung wird ab dem kommenden Jahr von einem Fehlbetrag ausgegangen, der sich in der Perspektive in den folgenden Jahren kontinuierlich erhöhen könnte. Wie sieht die aktuelle Einschätzung aus: Bleibt Meinerzhagen finanziell weiter handlungsfähig - oder wird es auch hier dazu kommen müssen, dass Einrichtungen wie Freibäder, Jugendzentren, Musikschule etc. auf den Prüfstand kommen und zur Disposition gestellt werden müssen?

Pierlings: Der Entwurf des Haushalts für das Jahr 2005 ist weitestgehend erstellt, allerdings vom Kämmerer und von mir noch nicht in unseren Rat eingebracht. Deshalb möchte ich heute in diesem Interview nichts vorwegnehmen. Dennoch mit allen Vorbehalten nur soviel: Wir werden möglicherweise doch noch einmal den Haushalt unter Ausnutzung sämtlicher Reserven ausgleichen können. Ob eine solche Planung dann im kommenden Jahr Bestand haben wird, muss sich zeigen. Diese Hoffnung ändert aber nichts daran, sämtliche städtische Einrichtungen - wie Sie fragen - auf den Prüfstand zu stellen. Dabei wird es nicht darum gehen, einzelne dieser Einrichtungen generell zur Disposition zu stellen, möglicherweise aber doch darum, im Einzelnen Art und Umfang dieser Angebote, etwa die Öffnungszeiten der Freibäder oder die Kursstruktur der Musikschule, genauer zu betrachten.

Letztlich auch an der Frage der Finanzierbarkeit gescheitert sind die gerade auch von Ihnen persönlich mit großem Engagement unternommenen Bemühungen, für das Areal der ehemaligen Landesschule ein sinnvolles neues Nutzungskonzept auf den Weg bringen zu können. Jetzt gibt es in dieser Angelegenheit allerdings eine Entwicklung, die am Ende dann doch einigermaßen tröstlich, vor allem aber aus verschiedenster Sicht sinnvoll erscheint. Wie bewerten Sie das zwischen Landeskirche und Baugesellschaft erzielte Ergebnis aus städtischer Sicht?

Pierlings: Die MZ hat ausführlich über die jüngste Entwicklung in dieser Angelegenheit berichtet. Ich bin nach wie vor enttäuscht darüber, dass es trotz intensivster Bemühungen nicht gelungen ist, für die Nachnutzung der Landesschule ein tragfähiges Konzept zu finden. Diese langjährigen gemeinsamen Bemühungen haben aber das allemal gute Verhältnis zur Evangelischen Kirche von Westfalen und zu den für die Landeskirche handelnden Verantwortlichen gefestigt und bestärkt. Deshalb freue ich mich, dass die Landeskirche, die Meinerzhagener Baugesellschaft und auch die Stadt jetzt einen für alle Beteiligten guten Weg gehen. Die Landeskirche gibt die sie im Höchstmaß belastende Unterhaltung des gesamten Schulkomplexes auf, die Baugesellschaft sichert durch für sie akzeptable Rahmenbedingungen ihre langfristigen Perspektiven und die Stadt stärkt gemeinsam mit der Landeskirche das Evangelische Gymnasium Auf dem Bamberg und damit ihren guten Ruf als Schulstadt.

Das noch vorhandene Raumproblem des Gymnasiums kann durch die jetzt mögliche Erweiterung des Sporttraktes gelöst werden. Im Zusammenhang mit der Entscheidung über das Schicksal der Landesschule steht aber noch ein weiterer Punkt: Die Sonderschule verbleibt ja nun im Bereich des Schulzentrums Auf der Wahr - und das bedeutet für die dortige Grundschule, dass diese erweitert werden muss. Nun gibt es neue Prognosezahlen über die Entwicklung des Schüleraufkommens, die einen spürbaren Rückgang erwarten lassen. Macht auch vor diesem Hintergrund eine Schulerweiterung überhaupt noch Sinn?

Pierlings: Die Erweiterung macht Sinn, auch wenn die Schülerzahlen von jetzt ca. 300 auf etwa 245 im Jahr 2009/2010 absinken werden. Mit den bevorstehenden Baumaßnahmen erhält die Grundschule Auf der Wahr ein Forum, zwei weitere mit Mobilwänden ausgestattete Mehrzweckräume und zusätzliche Büroflächen für die Verwaltung. Diese Angebote haben bislang gefehlt, weil die Schule Ende der 60-er Jahr mit damals lediglich acht Klassen eingerichtet worden ist. Später sind dann nochmals vier Klassen hinzugekommen. Mit den bevorstehenden Baumaßnahmen wird also das nachgeholt, was längst notwendig war und allein wegen der Landesschul-Überlegungen und anderer Schulbaumaßnahmen zurückgestellt worden ist.

Auch die jüngste PISA-Studie stellt dem deutschen Schulsystem schlechte Noten aus. Eine Forderung als Konsequenz daraus ist die Erweiterung des Ganztagsbetreuungsangebotes. In Meinerzhagen ist die Einführung einer solchen Maßnahme für den Grundschulbereich zunächst gescheitert. Wird ein neuer Anlauf unternommen? Und anschließend daran: Wäre nicht auch im Bereich der Sekundarstufe I die Einführung eines solchen Angebotes erstrebenswert? Wobei in diesem Zusammenhang generell die Frage zu prüfen wäre, ob es in Meinerzhagen weiter bei dem gegliederten System Hauptschule, Realschule, Gymnasium bleiben kann.

Pierlings: Rat und Verwaltung haben - wie Ihre Leserinnen und Leser wissen - noch kurz vor Weihnachten einen erneuten Anlauf unternommen, die Weichen für das Angebot der offenen Ganztagsschule im Primarbereich zu stellen. Wir sind jetzt gespannt, wie sich die Eltern entscheiden. Der Leiter unseres Schulverwaltungsamtes, Heinz-Gerd Maikranz, und ich hoffen, dass sich jetzt doch genügend Familien für dieses Angebot entscheiden. Die ausgesprochen positiven Erfahrungen in anderen Städten zeigen, dass die offene Ganztagsschule große Vorteile sowohl für die Kinder wie auch für deren Eltern bringen kann. Wir sollten hier den Anschluss an eine insgesamt positive Entwicklung im Schulbereich nicht verlieren. Ob auch für die Klassen 5-10, also die Sekundarstufe I, solche Angebote kommen werden, ist zur Zeit noch offen. Rechtliche und landespolitische Vorgaben dazu sind im Moment noch nicht formuliert. Ich selbst kann mir allerdings gut vorstellen, dass auch hierüber nachzudenken sein wird.

Zum gegliederten Schulsystem nur so viel: In Meinerzhagen genießen sowohl die Hauptschule wie auch die Realschule und das Gymnasium hohes Ansehen. So betrachtet drängt sich die Aufgabe des gegliederten Systems sicherlich nicht auf. Die landes- und bundespolitische Diskussion dazu wird ja durchaus unterschiedlich geführt. Sollte sie - was ich für völlig offen halte - zu landes- oder auch bundesweiten Reformen führen, so wären natürlich auch unsere Schulen betroffen. All dies dürfte aber kaum vor Ort zu prüfen oder zu entscheiden sein.

Auswirkungen sowohl der demografischen Entwicklung, aber sicherlich auch der schwierigen Finanzlage zeigen sich konkret auch im Kindergartenbereich. Die Evangelische Kirchengemeinde schließt im nächsten Jahr die Einrichtung in Willertshagen. Wird es auch künftig möglich sein, dem gesetzlich verankerten Anspruch auf einen Kindergartenplatz für jedes Kind ab dem 3. Lebensjahr entsprechen zu können?

Pierlings: Ja. Das Kreisjugendamt hat seine im Oktober auf den Tisch gelegten Zahlen um mehr als eine Kindergartengruppe nach unten korrigieren müssen. Die Stadt Meinerzhagen berücksichtigt bei ihren Berechnungen auch die tatsächlich vorhandenen und genutzten anderweitigen Betreuungsplätze. Über einige wenige Plätze mögen hier noch Meinungsverschiedenheiten bestehen, die dann eben auch ausgetragen werden müssten. Hans Erich Schmidt, unser zuständiger Dezernent, und ich gehen gestützt auf unsere Kindergartenbedarfsplanung davon aus, dass das Platzangebot in der Stadt Meinerzhagen auch nach Schließung der Einrichtung in Willertshagen sichergestellt ist. Diese Kindergartenbedarfsplanung wird die Verwaltung dem Ausschuss für Soziales, Jugend und Familie vorlegen. Dessen Sitzung ist für den 21. Februar vorgesehen.

Zu den positiven Ereignissen im zu Ende gehenden Jahr gehörte sicherlich die Fertigstellung des Rathaus-Neu- und Erweiterungsbaus an der Bahnhofstraße. Wie hat sich die neue Raum-Situation auf die konkrete Arbeit der Verwaltung ausgewirkt? Und zweite Frage: Ist mit den jetzt realisierten Maßnahmen damit der angestrebte Endzustand erreicht - oder wäre es nicht vielleicht sinnvoll, in einem weiteren Schritt die zurzeit noch ausgelagerten übrigen Verwaltungseinrichtungen (Stadthalle, Altes Rathaus) ebenfalls am Standort Bahnhofstraße unterzubringen?

Pierlings: Die Baumaßnahmen in den Rathausgebäuden haben uns insgesamt erstaunlich nach vorne gebracht. Das Bürgerbüro mit seinem erheblich verbesserten Bürgerservice wird von den Bürgerinnen und Bürgern sehr gut angenommen. Architektur und Ausstattung und die auch dadurch motivierten Mitarbeiterinnen schaffen insgesamt eine symphatische, bürgerfreundliche Atmosphäre. Die Sitzungsräume mit ihren technischen Ausstattungen gewährleisten eine funktionsgerechte Gremienarbeit der Fachausschüsse und des Rates.

Insgesamt sind der Neubau und der Umbau des ehemaligen Postamtes rundherum gelungen. Hinzu kommen die ebenso verbesserten räumlichen Verhältnisse für das Sozialamt und für das Ordnungsamt und insbesondere die jetzt sehr ansprechende und repräsentative Ausstattung des Standesamtes. Auch diese Verbesserungen finden in der Bürgerschaft erfreulicherweise viel Zuspruch. Freiräume haben wir allerdings mit all diesen Veränderungen nicht schaffen können, insbesondere auch deshalb nicht, weil durch die jüngste Entwicklung bei der Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe für die eigens dazu gegründete Arbeitsgemeinschaft neue Arbeitsplätze geschaffen werden mussten. Diese Arbeitsplätze befinden sich wiederum in dem ehemaligen Amtshaus.

Sicherlich wäre es wünschenswert, die ausgelagerten Verwaltungsbereiche von der Stadthalle und vom Alten Rathaus zur Bahnhofstraße zu verlagern. Dies dürfte aber auf absehbare Zeit ausgeschlossen sein. Zum einen spricht einiges dafür, die Bereiche Schule, Sport und vor allem Kultur in der Stadthalle zu belassen. Zum anderen wäre die Verlagerung der Finanzverwaltung vom Alten Rathaus zur Bahnhofstraße mit erheblichen Kosten verbunden. Wir hatten dies seinerzeit im Zusammenhang mit dem Rathausneubau überschlägig geprüft und dann eben wegen dieser Kosten verworfen.

Hartz IV mit dem neuen Arbeitslosengeld II für erwerbsfähige Bezieher von bisheriger Sozial- bzw. Arbeitslosenhilfe tritt zum 1. Januar 2005 in Kraft. Es gibt Ängste und Sorgen bei den Betroffenen. Wird die Umsetzung zeitgerecht klappen - und wird es aus Ihrer Einschätzung letztlich zu der erhofften Trendwende und Verbesserung auf dem Arbeitsmarkt kommen?

Pierlings: Ich hoffe sehr, dass die Umsetzung tatsächlich klappt. Erfreulicherweise haben die Städte und Gemeinden im Märkischen Kreis und der Kreis selbst gemeinsam mit der Agentur für Arbeit in Iserlohn, dem früheren Arbeitsamt, rechtzeitig und sehr intensiv alles dafür getan, dass die jetzt vor ihrem Arbeitsbeginn stehende Arbeitsgemeinschaft ihre Aufgaben auch erfüllen kann. Wenn nicht noch Unerwartetes geschehen sollte, wird es wohl so sein, dass der Märkische Kreis und seine Städte die ersten in Nordrhein-Westfalen sein werden, die am 3. Januar mit einer voll arbeitsfähigen Arbeitsgemeinschaft an den Start gehen. Wenn alles klappt, dürfen alle, die hier Verantwortung tragen und die Arbeit tun, mehr als zufrieden sein. Wenn etwas nicht klappen sollte, wird es an Kritik nicht mangeln. Ich möchte aber schon betonen, dass hier von allen Beteiligten trotz der schwierigen Geburtswehen erhebliches geleistet worden ist. Natürlich hoffen wir auf eine Trendwende und darauf, dass die beabsichtigten Maßnahmen den Arbeitsmarkt beleben. Für mich stehen dabei die individuelle Betreuung und die bestmögliche Förderung der betroffenen Erwachsenen und Jugendlichen im Vordergrund all unserer Bemühungen. Wir sollten durchaus mit einer hoffnungsvollen und positiven Einstellung an diese Aufgabe herangehen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die die Stadt Meinerzhagen dazu in die Arbeitsgemeinschaft entsendet, sind jedenfalls hochmotiviert.

Mit der Süd-Umgehung geht es nun erkennbar voran. Sicherlich hat diese Straße künftig auch Bedeutung für das geplante interkommunale Gewerbegebiet Grünewald. Allerdings steht man hier jetzt in Konkurrenz zu ähnlichen Projekten, die in der Nachbarschaft mittlerweile schon zur Baureife gebracht worden sind. Kommt Grünewald aus dieser Sicht nicht zu spät - und konkret: Wie weit sind denn hier die Arbeiten gediehen?

Pierlings: Das interkommunale Gewerbe- und Industriegebiet Grünewald soll ja nach dem erklärten Willen beider Städte für großflächige Ansiedlungen geplant und erschlossen werden. Ähnliche Zielsetzungen werden natürlich auch in unserer Nachbarschaft verfolgt, beispielsweise in Lüdenscheid mit dem Gebiet Rosmart. Solchen Wettbewerb zwischen Kommunen hat es immer schon gegeben, es wird ihn auch zukünftig geben. Wir haben in diesem Wettbewerb bislang recht erfolgreich abgeschnitten und wollen mit Grünewald auch für zukünftige Entscheidungen hier Vorsorge treffen. Zur Zeit kommen uns die generell zu bedauernde konjunkturelle Situation und die daraus abzuleitende Zurückhaltung unternehmerischer Investitionen hier insoweit entgegen, als wir nicht unter aktuellem Zeitdruck stehen. Einige wenige Entscheidungen großer Unternehmen für andere Standorte, etwa die der Firma Kostal für Hagen, waren dann auch nicht auf mangelnde Erschließung oder fehlendes Planungsrecht zurückzuführen, sondern auf andere Rahmenbedingungen, die weder von der Stadt Lüdenscheid noch von uns hätten erfüllt werden können, selbst wenn wir mit der Entwicklung Grünewald weiter gewesen wären als wir es heute sind. Konkret sind die Änderungen des Flächennutzungsplans und die Aufstellung des Bebauungsplans für Grünewald beschlossen. Der Bebauungsplan selbst wird zur Zeit aufgestellt. Wir hoffen, dass wir bis Ende 2005 für Grünewald Planungsrecht geschaffen haben und vom Jahr 2006 ab mit Erschließungen beginnen können. Voraussetzungen für beides und auch für festlegende Entscheidungen sind jedoch der Abschluss der Grundstücksverhandlungen, die im kommenden Jahr fortgesetzt werden sollen, und eine vorausblickend positive Einschätzung einer entsprechenden Nachfrage für großflächige Industriegrundstücke. Planung, Erschließung und Grunderwerb müssen insoweit Ergebnisse zeigen, die eine Vermarktung des Gebietes Grünewald auch unter den sich abzeichnenden schärfer werdenden Wettbewerbsbedingungen zulassen.

Der RSV Listertal wartet immer noch auf ein klares Wort in Sachen Sportplatz-Erneuerung in Hunswinkel. Können Sie Hoffnung machen, dass es hier vorangeht?

Pierlings: Die klaren Worte sind längst gesagt. Der Verein weiß, dass die Stadt über die bereits bereitgestellten 125 000 Euro hinaus - sollte der Haushalt so beschlossen werden - weitere 160 000 Euro, insgesamt also 285 000 Euro, für diese Maßnahme bereitstellen möchte. Er weiß auch, dass in seiner eigenen Finanzierung hinsichtlich eingerechneter Umsatzsteuererstattungen und einer weiteren, überschaubaren Finanzierungslücke noch Klärungsbedarf besteht. Es geht voran. Die Fraktionen im Rat der Stadt Meinerzhagen und insbesondere auch die Verwaltung, hier namentlich Baudezernent Gerd Schriever und Heinz-Gerd Maikranz, verantwortlich für die Sportanlagen, leisten hier erhebliche Beiträge für das Projekt. Der Bau- und Vergabeausschuss hat dem im wesentlichen vom Baudezernat erstellten Bauantrag in seiner Sitzung am 21. Dezember zugestimmt. Die Baugenehmigung wird im Februar des kommenden Jahres erwartet. Der Verein wird in der Winterzeit Angebote einholen und auswerten. Sie sehen, Herr vom Hofe, das ist mehr als eine vage Hoffnung, es geht gut voran.

Das Interview mit Bürgermeister Erhard Pierlings führte MZ-Lokalchef Horst vom Hofe.